Herzlich Willkommen bei den GRÜNEN im Rhein-Erft-Kreis
GRÜNE betonen unabhängige Rolle
- Die Vorsitzenden von Partei und Fraktion: Ellen Winter und Elmar Gillet
In ihrer Mitgliederversammlung am Samstag, den 27.02.2010, stärkten die GRÜNEN im Rhein-Erft-Kreis ihren Vorstand und die Kandidaten zur Landtagswahl im Mai.
Die Vorsitzende Ellen Winter zu den Diskussionen in der Versammlung:
"Wir sind drittstärkste Partei im neuen Fünf-Parteien-System. Daher wollen wir im Rhein-Erft-Kreis unsere GRÜNE Politik und nicht Spekulationen über verschiedene Regierungskonstellationen in den Mittelpunkt der Wahlkampagne stellen.
Immer mehr Wählerinnen und Wähler wissen, dass nur eine starke GRÜNE Beteiligung in der nächsten Landesregierung Garant für die Lösung dringender Probleme ist.
Daher haben wir einstimmig beschlossen, bei der Landtagswahl um die Erst- und Zweitstimme zu werben. Mit der Erststimme für Thomas Roth, Rüdiger Warnecke und Johannes Bortlisz-Dickhoff und mit der Zweitstimme für die Landesreserveliste ist in allen drei Wahlkreisen im Rhein-Erft-Kreis möglich, GRÜNE stark zu machen.
Nur mit den GRÜNEN ist eine Reform des Schulsystems zu erwarten, dass eine Antwort auf das Scheitern des dreigliedriegen Schulsystems gibt. Wir brauchen eine Schule für alle Kinder und wir brauchen Ganztagsangebote vom Kindergartenalter bis zur Oberstufe.
Nur GRÜNE stehen für eine umfassende und konsequente Umweltschutzpolitik.
Wir brauchen eine Energiepolitik, die den Atomausstieg sichert, neue Kohlekraftwerke und neue Tagebaue, wie den zwischen Kerpen, Erftstadt und Düren verhindert und den Umstieg auf die regenerativen Energien schnellstmöglich herbeiführt. Das schützt nicht nur die Umwelt, sondern lässt auch neue Jobs beim Bau der Energieanlagen, beim Handwerk und bei Dienstleistern entstehen.
Wir werden den Wählerinnen und Wählern im Wahlkampf die positiven Auswirkungen deutlich machen, die eine GRÜNE Regierungsbeteiligung auf kommunale Themen vor Ort haben wird.
Weitere Ergebnisse aus den Berichten auf der Versammlung: auch wenn die vier Wahlkämpfe in 2009 substanzzehrend waren, ist die finanzielle Ausstattung solide. Die Anzahl der Mitglieder stieg um erfreuliche 20 auf 268, Satzung, Geschäfts- und Finanzordnung wurden aktualisiert. Auf ein Jahr neu gewählt wurden die Delegierten zu den Bundes-, Landes- und Bezirksgremien."
Dokumente zur Kreismitgliederversammlung:
Rechnungsabschluss 2009 und Haushaltsplan 2010 Mitgliederentwicklung 2009 SatzungPartei GeschäftsordnungPartei FinanzordnungPartei
REVG erfüllt ihre selbsterklärten Aufgaben nicht
Bergheim, 12.02.2010: Bündnis 90/Die Grünen freuen sich über die von der RVK als Subunternehmer der REVG angestrebten Sicherheitsstandards in Bussen. „Wenn diese Standards tatsächlich realisiert werden, ist dies ausgezeichnet!"
Dennoch gibt es unglaubliche Diskrepanzen zwischen der öffentlichen Selbstdarstellung der REVG und ihrem tatsächlichen Agieren. Auf der ihrer Interseite behauptet die REVG, dass die „Qualitätsüberwachung im Linienverkehr" zu ihren Aufgaben gehört.
//http://www.revg.de/entwicklung.html
Im Verkehrsausschuss am 10.02.2009 erklärte der Geschäftsführer der REVG Herr Reuter allerdings, dass die REVG als reine Managementgesellschaft nur Buskilometer bestelle und sonst nichts.„Wenn die REVG nur Buskilometer bestellt und keine Qualitätskontrolle durchführt, dann ist sie nahezu überflüssig. Da die Gesellschaft die Anfrage der Grünen zu Sicherheitsstandards nicht selbst beantworten konnte, ist bewiesen, dass die REVG ihren selbsterklärten Aufgabenstellung nicht nachkommt.", so Gillet weiter.
Auch suggeriert die REVG sie würde eigene Busse betreiben, obwohl dem gar nicht so ist. Auf der Internetseite der REVG ist zu lesen:
"In den vergangenen Jahren hat die REVG viel Geld in die Anschaffung moderner und umweltfreundlicher Fahrzeuge investiert. Auf den Buslinien der REVG werden nun Fahrzeuge eingesetzt, welche die Bedürfnisse mobilitätseingeschränkter Personen berücksichtigen. So ermöglichen diverse Fahrzeugtypen an vielen Bahnsteigen einen ebenerdigen Einstieg oder sind mit Einstiegshilfen versehen, so dass auch größere Höhenunterschiede überwunden werden können."
http://www.revg.de/barrierefrei-unterwegs.html
GRÜNE wollen gute Bus- und Bahnverbindungen
Von Ellen Winter, Vorsitzende des GRÜNEN Kreisverbands, 16.12.2009:
Die Grünen im Rhein-Erft-Kreis sind Kummer gewohnt: Über Jahrzehnte haben es sich die großen Parteien in Gremien und Institutionen bequem gemacht und profitieren im großen Maße vom phantasielosen „Weiter so!". Die Welt spricht vom Klimawandel während große Teile von CDU , FDP und SPD weiter von Energie aus Kohle, freien Straßen für freie Bürger und kritiklos hinzunehmendem Flächenfraß für jede noch so Erfolg versprechende Geschäftsidee träumen, wohlwollend begleitet von einer regionalen Presse, die zum Teil den Schuss noch nicht gehört zu haben scheint.
Doch mit der letzten Kommunalwahl scheint im Kreis nun Schwung in die Sache zu kommen. Grüne sind als drittstärkste Kraft bestätigt worden und zum ersten Mal ergibt sich, zumindest beim öffentlichen Nahverkehr, eine realistische Chance, eine nachhaltige Verbesserung für die Bürger/innen des Rhein-Erft-Kreises zu erreichen. Es könnte gelingen die verkrusteten Strukturen der REVG aufzubrechen und ein flächendeckendes ÖPNV-Konzept zu verwirklichen, das seinen Namen verdient. Nach 16 Jahren REVG-Flickschusterei rückt die Idee, Städte und Gemeinden des Rhein-Erft-Kreises durch ein attraktives Schnellbuskonzept zu verbinden und an den Schienenverkehr anzuschließen in greifbare Nähe. Das würde nicht nur allen Bürgern mehr Lebensqualität bringen, sondern gerade im ländlichen Bereich insbesondere Jungen, Alten, Behinderten und Alleinerziehenden durch die neue Mobilität Lebens- und Zukunftsperspektiven bewahren. Dabei wollen wir Grüne gerne den Dialog mit den Kommunen führen, wie kommunale Stadtbussysteme vor Ort das überörtliche Schnellbussystem des Kreises sinnvoll ergänzen können.
Grünen als einziges Motiv für die Durchsetzung eines zukunftsfähigen ÖPNV-Konzepts in der Politik und in der Presse reflexhaft Postenschacherei zu unterstellen, beweist, wie starr die etablierten Denkmuster sind. Doch die politische Landschaft ist in Bewegung. Auf allen Ebenen sind traditionelle Parteienkonstellationen in Auflösung, in denen Grüne als kleiner Partner und Mehrheitsbeschaffer willkommen sind, sich bei der Beteiligung an strategischen Positionen zur Durchsetzung wichtiger Veränderungen aber bitte bescheiden im Hintergrund zu halten haben. Das bringt für die „Volksparteien" Traumata mit sich und macht sie unberechenbar. Für uns Grüne ein doppelter Ansporn wachsam zu sein und den eigenen Zielen treu zu bleiben. Machen, was machbar ist, ohne faule Kompromisse!
Dabei gilt: Grüne verfolgen grüne Ziele und sprechen mit allen demokratischen Kräften, die bei der Durchsetzung dieser Ziele helfen können. Nicht mehr, aber auch und nicht weniger!
Viel Kärnerarbeit, wenig Lorbeeren. Trotzdem kämpfen wir Grünen seit bald 20 Jahren im Kreistag für unsere Ziele und suchen tapfer nach Mehrheiten, um das Leben im Rhein-Erft-Kreis ökologischer, sozialer und lebenswerter zu gestalten. Kein leichtes Unterfangen in einem Kreis, in dem Industrie- und Energiepolitik eine gewichtige Rolle spielen. Die Verwirklichung des neuen Frauenhauses und des neuen Energiekompetenzzentrums sind allerdings lohnender Beweis für unsere Beharrlichkeit.
Zum Hintergrund hier eine ausführliche Darstellung des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses des Rhein-Erft-Kreises. ÖPNV-verbessern
Gut besuchte Mitgliederversammlung
- Ellen Winter bedankt sich bei Elmar Gillet
- Uwe Zaar bekommt einen Blumenstrauß
- Der neue Kreisvorstand (v.l.n.r.) mit Nicole Kolster, Elmar Gillet, Ellen Winter, Moritz Jungeblodt, Hans Peter Schumacher
Die GRÜNEN im Rhein-Erft-Kreis führten am 4. November 2009 in Erftstadt eine Kreismitgliederversammlung durch, die mit 60 Mitgliedern gut besucht war.
Ellen Winter aus Brühl wurde mit 40 von 58 Stimmen zur Vorsitzenden der GRÜNEN im Rhein-Erft-Kreis gewählt. Sie bedankte sich bei ihrem Vorgänger Elmar Gillet, jetzt Vorsitzender der Kreistagsfraktion, für dessen langjährigen Einsatz. Uwe Zaar und Adi Bitten scheiden aus dem Vorstand aus.
Dem neuen geschäftsführenden Kreisvorstand gehören neben der Vorsitzenden Ellen Winter die stellvertretenden Vorsitzenden Nicole Kolster, Elmar Gillet und Moritz Jungeblodt sowie Kreiskassierer Hans Peter Schumacher an. Der erweiterte Kreisvorstand umfasst wie bisher neben dem geschäftsführenden Kreisvorstand jeweils zwei Vertreterinnen oder Vertreter der Stadtverbände.
Zur Landtagswahl treten die GRÜNEN mit Direktkandidaten in allen drei Wahlkreisen des Rhein-Erft-Kreises an. Thomas Roth, Fraktionsvorsitzender der Pulheimer Grünen, ist Kandidat für Bedburg, Bergheim, Elsdorf und Pulheim. Rüdiger Warnecke, stellvertretender Landrat der Grünen im Kreistag, ist Kandidat für Frechen, Hürth und den Großteil von Kerpen. Johannes Bortlisz-Dickhoff, Geschäftsführer der Rhein-Erft-Grünen, ist Kandidat in Brühl, Erftstadt und Wesseling, sowie in den Kerpener Stadtbezirken Türnich, Balkhausen und Brüggen.
Rüdiger Warnecke und Thomas Roth erhalten für ihre Kandidaturen auf der Reserveliste des Landesverbandes zur Landtagswahl 2010 die Unterstützung des Kreisverbandes.
GRÜNE bei den Wahlen 2009 auf stabilem WACHSTUMSKURS: BUNDESTAGS-, KOMMUNAL- und EUROPAWAHL erfolgreich gestaltet
Die Bundestagswahl am 27. September brachte trotz des guten GRÜNEN Ergebnis eine Schwarz-Gelbe Mehrheit
Mit einem Zweitstimmenergebnis von 9,3 Prozent im Rhein-Erft-Kreis, das ist ein Zugewinn von 2,4 Prozentpunkten gegenüber der letzten Bundestagswahl, gelang den GRÜNEN an Rhein und Erft ein sehr gutes Wahlergebnis.
Johannes Bortlisz-Dickhoff, Direktkandidat im Wahlkreis Erftkreis I, gewann bei den Erststimmen 3,5 Prozent hinzu und verdoppelte seine Stimmenzahl, denn auch bei der letzten Bundestagswahl war er der Direktkandidat.
Bortlisz-Dickhoff: "Ich finde mein Ergebnis völlig in Ordnung. Wir können auf die Ergebnisse von Bundestags- und Kommunalwahl aufbauen. Natürlich ist mit der Schwarz-Gelben Mehrheit im Bund das zentrale Wahlziel der GRÜNEN verpasst worden. Wir werden gegen die Aufkündigung des Atomkonsens durch Schwarz-Gelb massiv Druck machen und dann wieder auf der Straße stehen. Ärgerlich ist natürlich auch, dass die Piratenpartei im Rhein-Erft-Kreis 1,5 Prozentpunkte bei den Zweitstimmen gewonnen hat. Hier müssen wir noch deutlicher machen, dass wir dezidiert für einen umfassen Urheberrechtsschutz sind und warum. Denn eigentlich unterscheiden sich die Wähler von Piratenpartei und GRÜNEN nur an dem Punkt des Umgangs mit den Internetinhalten. Was wir natürlich für die weitere Arbeit brauchen, sind Mitglieder."
Elmar Gillet erklärt als Kreisvorsitzender: "Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern der GRÜNEN und unseren Mitgliedern für die engagierten Wahlkämpfe. Unser Arbeitsauftrag lautet auf den Politikfeldern Ökologie, Ökonomie und sozialer Gerechtigkeit weiterhin die besseren Wege aus der Krise zu verdeutlichen. Die Lösungsvorschläge insbesondere der FDP werden nie zu einem gesellschaftlichen Konsens führen."
Bei der Kommunalwahl am 30. August konnten die GRÜNE Stimmen gewinnen und ihr bisher bestes Wahlergebnis im Rhein-Erft-Kreis erzielen.
Mit laut amtlichen Endergebnis 22.839 Stimmen (11,4 Prozent) erzielten die GRÜNEN an Rhein und Erft bei der Wahl des Kreistags ein sehr gutes Ergebnis. Das ist gegenüber der letzten Kreistagswahl ein plus von ca. 3.300 Stimmen.
Bei der Landratswahl sind die Zugewinne mit einem plus von 5.098 auf 20.643 Stimmen noch dramatischer. Mit seinem Wahlergebnis von 10,3 Prozent hat Elmar Gillet eines der besten Wahlergebnis aller Grünen Landratskandidaten in NRW.
Landrats- und Spitzenkandidat Elmar Gillet: "Wir bedanken uns natürlich bei allen Wählerinnen und Wählern. Das sehr gute Wahlergebnis ist ein Beweis für die Richtigkeit unser Vorgehensweise: sachlich, engagiert, hart in der Sache, aber fair im Umgang mit dem politischen Gegner. Wir setzen natürlich unsere Politik der konstruktiven Opposition fort. Wir stellen fest, dass die GRÜNEN die politische Führungsrolle in der Opposition haben, denn von der SPD sind momentan keine inhaltlichen Impulse zu erwarten. Für die anderen Oppositionsparteien ist der Kreistag Neuland. Da müssen wir noch sehen, wie sie auftreten."
Die CDU hat mit ihren 41,6 Prozent alle 33 Direktmandate erobert und erzeugt damit erhebliche Mengen an Überhangmandaten. So kommt die SPD trotz Verlusten und einem Wahlergebnis von 28,1 Prozent nach wie vor auf 23 Sitze. Wir sind weiter drittstärkste Fraktion, jetzt mit einem Ergebnis von 11,4 Prozent (nur 0,1 Punkt unter dem Landesschnitt). Wir erhalten 9 Sitze. Die FDP bekommt mit 9,7 Prozent 8 Sitze. Die Linke stellt 3 Kreistagsmitglieder, Freie Wähler und pro NRW je 2.
Damit hat der Kreistag 80 statt 66 Mitglieder. Da der Landrat eine eigene Stimme im Kreistag hat, hat schwarz-gelb damit die Mehrheit von 42 von 81 Stimmen.
Für die GRÜNEN sind im neuen Kreistag: Elmar Gillet, Doris Lambertz, Helga Broich, Uwe Zaar, Friederike Seydel, Johannes Bortlisz-Dickhoff, Rüdiger Warnecke, Ellen Winter und Horst Lambertz.
Nach der Europawahl am 07. Juni zeigten sich die GRÜNEN schon sehr zufrieden und erklärten:
"Wir freuen uns, dass wir unser Ergebnis im Vergleich zur Europawahl 2004 behauptet haben. Wir konnten 1067 Stimmen dazu gewinnen und bedanken uns bei den gut 17.000 Wählerinnen und Wählern für die Wahl der GRÜNEN.
Wir sehen uns in unserem politischen Kurs für eine ökologische und soziale Reformpolitik bestätigt, auch und gerade im schwierigen Umfeld der Wirtschaftskrise.
Für die Kommunalwahl sehen wir in dem Ergebnis eine solide Basis für die GRÜNEN in den Kommunen und im Kreis.
In Brühl konnten die GRÜNEN mit 14,54 Prozent das kreisweit beste Ergebnis erzielen und gegen den bundespolitischen Trend die FDP auf einen hinteren Platz verweisen.
Weitere hervorragende Ergebnisse über 12 Prozent gab es iin Frechen, Hürth und Pulheim."
Impressionen vom Konzert Rock gegen Rechts am 10. Mai 2009 in Bergheim
Wahlkampf reif fürs Kabarett
jbd Auf eine ungewollte komische Pressemitteilung der Rhein-Erft-SPD in der Online Zeitung vom 03.03.09 reagieren die Rhein-Erft-GRÜNEN mit einer Satire, veröffentlicht im Internetauftritt am 13.03.09.
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